Präsident von Russland

Am 7. Mai 2008 trat Dmitrij Medwedew (42) sein Amt als Präsident von Russland an. Die Vereidigung des neuen Präsidenten fand im Kremlpalast in Moskau statt. Dmitrij Medwedew löste Wladimir Putin ab, der von 2000 bis 2008 an der Spitze der Russischen Föderation stand.

Beim offiziellen Empfang am Abend nach seiner Amtseinführung hob der Präsident von Russland sein Glas mit dem Trinkspruch: "Auf den Frieden, die Eintracht und das Wohl des Vaterlandes, auf das Glück in jeder russischen Familie, auf das Große Russland, auf das Große geliebte Vaterland!"

Dmitrij Medwedew war schon immer sportlich und interessierte sich als Kind besonders fürs Kajakfahren. Der Präsident mag russische Literatur, vor allem
Anton Tschechow, Iwan Bunin und einige Werke von Fjodor Dostojewski. Seit seiner Jugend hört er gerne Rock-Musik und findet, dass Rock, Klassik und Jazz eng miteinander verbunden sind.
Als Jugendlicher wollte Dmitrij Medwedew Chemiker und später Lehrer werden.
Der Präsident nutzt gerne das Internet. Er beginnt seinen Tag mit dem Blick auf die Webseiten der größten russischen Fernsehersender und verschafft sich einen Überblick über die russische und internationale Presse.

Präsidentschaftswahlen in Russland 2008

Insgesamt haben über 108 Millionen wahlberechtigte Russen am 2.03.2008 über den neuen Präsidenten abgestimmt. Zur Wahl standen folgende Kandidaten:

• Andrej Wladimirowitsch Bogdanow, Vorsitzender der Demokratischen Partei. Wahlergebnis: 1,29% der Stimmen.
  (russisch: Андрей Владимирович Богданов)
• Wladimir Wolfowitsch Schirinowski, Führer der Liberal Demokratischen Partei Russlands (LDPR). Wahlergebnis: 9,37% der Stimmen.
  (russisch: Владимир Вольфович Жириновский)
• Gennadi Andrejewitsch Sjuganow, Führer der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation (KPRF). Wahlergebnis: 17,76% der Stimmen.
  (russisch: Геннадий Андреевич Зюганов)
• Dmitrij Anatoljewitsch Medwedew, erster Vize-Premier und Kandidat der Partei "Einiges Russland". Wahlergebnis: 70,23% der Stimmen.
  (russisch: Дмитрий Анатольевич Медведев)

Laut der Prognose sollte die Wahlbeteiligung in Russland bei 69,7 Prozent liegen. Es wurde erwartet, dass 72,9 Prozent der Wähler für Dmitrij Medwedew stimmen. 

Wissenswerte Informationen über den russischen Präsidenten

Russland ist eine Föderale Präsidialrepublik. Der Posten des Präsidenten wurde durch Volksreferendum am 17. März 1991 geschaffen. Der erste Präsident von Russland war Boris Jelzin.

Das vierte Kapitel der Verfassung der Russischen Föderation (Artikel 80 bis 93) bestimmt den Status des Präsidenten von Russland:

• Der Präsident ist das Staatsoberhaupt der Russischen Föderation.
• Der Präsident garantiert die Verfassung sowie Rechte und Freiheiten der Menschen und Bürger.
• Der Präsident wahrt die Souveränität und Unabhängigkeit der Russischen Föderation.
• Der Präsident bestimmt die Richtlinien der Innen- und Außenpolitik von Russland.
• Der Präsident repräsentiert Russland als Staatsoberhaupt nach innen und außen.

Die Wahl des Präsidenten von Russland

• Der Präsident wird alle vier Jahre von Bürgern der Russischen Föderation in einer geheimen Abstimmung gewählt. Wahlberechtigte Russen füllen ihre Stimmzettel in einer geschlossenen Wahlkabine aus und werfen diese unter der Kontrolle der Schriftführer in eine Wahlurne.
  Präsident Medwedew wird vier Jahre im Amt bleiben. Anfang 2009 trat die neue Verfassung der Russischen Föderation in Kraft. Darin wurde die Amtszeit des Präsidenten von vier auf sechs Jahre erhöht. Durch die neue Regelung wird sich die Amtszeit von Dmitrij Medwedew nicht verlängern. Nur Präsidenten, die nach ihm kommen, werden sechs Jahre im Amt bleiben.
• Der Präsident muss ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation sein. Er darf nicht jünger als 35 Jahre sein und muss mindestens 10 Jahre lang in Russland gelebt haben.
• Der Präsident kann für maximal zwei aufeinander folgende Wahlperioden gewählt werden und darf nach einer Unterbrechung wieder kandidieren.
• Ein Kandidat braucht mindestens 50 Prozent der Stimmen aller Wahlbeteiligten, um zum Präsidenten gewählt zu werden.

Der Präsident der Russischen Föderation kann sein Amt aus gesundheitlichen Gründen vorzeitig niederlegen. Ein neuer Präsident muss spätestens drei Monate nach der Abdankung gewählt werden.
Ist der Präsident von Russland nicht in der Lage, seine Funktion zu erfüllen, wird sein Amt temporär vom Vorsitzenden der Regierung (Ministerpräsidenten) übernommen.

Der Amtseid des russischen Präsidenten

"Ich schwöre während meiner Amtszeit als Präsident der Russischen Föderation:

• die Rechte und Freiheiten der Menschen und Bürger zu respektieren und zu schützen,
• die Verfassung der Russischen Föderation einzuhalten und zu wahren,
• die Souveränität, Unabhängigkeit, Sicherheit und Integrität des Staates zu verteidigen
• und dem Volk treu zu dienen."

Der Amtssitz des Präsidenten von Russland

Moskau, Kreml

Präsident von Russland: Symbole der Macht

Der Präsident erhält ein speziell für ihn angefertigtes Exemplar der russischen Verfassung. Auf diesem Verfassungstext gibt der Präsident von Russland seinen Amtseid ab. Danach erhält er die Standarte und das Zeichen des Präsidenten.

Die Amtskette ist das Zeichen des Präsidenten von Russland. Das goldene Kreuz ist mit Rubin-Emaille überzogen. Die Mitte des Kreuzes ziert das Staatswappen der Russischen Föderation. Auf der Rückseite sieht man ein rundes Medaillon mit der Inschrift „Nutzen, Ehre und Ruhm“.
Die Kette ist aus Gold, Silber und Emaille gefertigt. Sie besteht aus 17 Gliedern. Neun davon sind Nachbildungen des Staatswappens von Russland. Acht weitere Glieder sind rund und tragen dieselbe Inschrift wie das Medaillon.

Die Standarte (die Flagge) des Präsidenten von Russland ist quadratisch und besteht aus drei gleich großen Streifen: weiß (oben), blau (mittig) und rot (unten). Das sind die Farben der Nationalflagge von Russland. In der Mitte der Flagge des Präsidenten ist das goldene Staatswappen von Russland abgebildet. Die Fahne ist mit goldenen Fransen umsäumt.
Die lanzenförmige Stange der Standarte trägt eine silberne Klammer mit dem Namen des Präsidenten und seiner Amtszeit.

Präsident von Russland und seine Aufgaben

Der russische Präsident:

• ordnet die Wahl der Staatsduma an gemäß der Verfassung der Russischen Föderation und kann diese auflösen;
• ernennt mit Zustimmung der Staatsduma den Vorsitzenden der Regierung (Ministerpräsidenten) von Russland;
• legt der Staatsduma Gesetzesentwürfe vor;
• unterzeichnet föderale Gesetze und internationale Abkommen;
• entscheidet über den Rücktritt der Regierung der Russischen Föderation;
• schlägt der Staatsduma einen Kandidaten für den Posten des Vorsitzenden der Zentralbank von Russland vor. Der Präsident kann auch seine Entlassung vorschlagen;
• ernennt auf den Antrag des Ministerpräsidenten seinen Stellvertreter sowie föderale Minister und kann diese entlassen;
• schlägt dem Föderationsrat Kandidaten für den Posten des Generalstaatsanwalts sowie Staatsanwälte anderer föderaler Gerichte Russlands und kann deren Entlassung veranlassen;
• stellt den Sicherheitsrat der Russischen Föderation zusammen;
• bildet das Kabinett des Präsidenten der Russischen Föderation;
• ernennt und entmachtet bevollmächtigte Vertreter der Russischen Föderation;
• ernennt und entmachtet das Oberkommando der russischen Streitkräfte;
• bestimmt diplomatische Repräsentanten der Russischen Föderation im Ausland und internationalen Organisationen;
• entscheidet über die Gewährung des politischen Asyl;
• entscheidet über Erwerb oder Verlust der Staatsangehörigkeit der Russischen Föderation;
• übt das Begnadigungsrecht aus;
• verleiht Verdienstorden und andere Ehrenzeichen der Russischen Föderation.

Der Präsident von Russland ist der Oberbefehlshaber der Streitkräfte.
Der Präsident von Russland genießt absolute Immunität.

Präsidenten von Russland

1. Boris Nikolajewitsch Jelzin

(Борис Николаевич Ельцин)
Geboren am 01. Februar 1931 im Dorf Butka bei Jekaterinburg
Gestorben am 23. April 2007 in Moskau

Amtszeit:
1. Wahlperiode: Juni 1991 –  Juli 1996
Im September 1993 löst Boris Jelzin die Staatsduma auf und kündigt für Dezember Neuwahlen an. Als Folge wird der Präsident des verfassungswidrigen Handelns beschuldigt. Durch Beschluss der Abgeordneten am 23. September 1993 sollte Boris Jelzin des Amtes enthoben werden. Doch nach dem misslungenen Putschversuch seiner Gegner am 4. Oktober 1993 setzt sich Präsident Jelzin durch. Am 12. Dezember wird die neue Verfassung per Volksreferendum ratifiziert, und Jelzin bleibt im Amt.

2. Wahlperiode: Juli 1996 - Dezember 1999
In der Neujahresabsprache am 31.12.1999 gibt Präsident Boris Jelzin seinen Rücktritt bekannt.

Privat: war verheiratet
Ehefrau: Naina Josefowna
Kinder: zwei Töchter - Jelena (geb. 1957) und Tatjana (geb. 1960).

2. Wladimir Wladimirowitsch Putin

Geboren am 7. Oktober 1952 in St. Petersburg (damals Leningrad)

Amtszeit:
seit dem 31. Dezember 1999 amtierender Präsident von Russland
1. Wahlperiode: März 2000 – März 2004
2. Wahlperiode: März 2004 – März 2008

Seit Mai 2008

• Vorsitzender der Partei "Einiges Russland" (russisch: "Единая Россия", wird manchmal auch als "Geeintes Russland" übersetzt)
• Premierminister (Ministerpräsident) von Russland

Privat: verheiratet.
Ehefrau: Ljudmila Alexandrowna
Kinder: zwei Töchter - Maria (geb. 1985) und Katherina (geb. 1986)

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